Dienstunfähig: Beamten auf Lebenszeit

Dienstunfähigkeit bei Beamten auf Lebenszeit

Ein Beamter auf Lebenszeit der vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze dienstunfähig wird, wird in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Im § 42 Bundesbeamtengesetz (BBG) heißt es sinngemäß: "Der Beamte ist dienstunfähig, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist."

Ebenfalls als dienstunfähig kann ein Beamter auch dann angesehen werden, wenn er "infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass er innerhalb weiterer sechs Monate wieder voll dienstfähig wird."

Mit der Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ist eine Versorgung bei Dienstunfähigkeit aber noch nicht gesichert. Damit wenn ein Beamter dienstunfähig ist, ein Ruhegehalt gewährt werden kann, muss mindestens eine fünfjährige Wartezeit erfüllt sein. Diese wird jedoch in der Regel durch den Vorbereitungsdienst und die Probezeit erfüllt.